Kreistagssitzung 04.10.2016

Kreistag 04.10.2016

TOP 5. Aktionsplan Inklusion

Redebeitrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Breiter

 

Mit der Erarbeitung und Umsetzung des heute zu beschließenden Aktionsplanes Inklusion unter dem Motto „Ostholstein erlebbar für alle“, hat sich der Kreis Ostholstein ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Er nimmt damit in Schleswig-Holstein eine Vorreiterrolle ein.

Er kommt aber insbesondere der Verpflichtung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nach. Darin wird klargestellt, dass Menschen mit Behinderungen ein uneingeschränktes und selbstverständliches Recht auf Teilhabe besitzen.

Das Motto, „Ostholstein erlebbar für alle“, beschreibt noch einmal das Ziel, Beschränkungen abzubauen, damit alle Menschen gleichberechtigt am Leben in der Gemeinschaft teilhaben können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

an der Erarbeitung dieses Aktionsplanes haben viele engagierter Bürgerinnen und Bürger aus Politik, Wirtschaft und den Verbänden, der Beirat für Menschen mit Behinderungen und natürlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Verwaltung mitgewirkt. Ihnen allen spreche ich im Namen der FDP-Fraktion unseren herzlichen Dank und unsere Anerkennung aus.

Dies gilt aber auch insbesondere für Herrn Dr. Doose, der den ganzen Prozess koordiniert und fachlich geleitet hat.

In mehreren Veranstaltungen und sechs thematischen Foren wurden Vorschläge für Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen erarbeitet, aus denen der vorgelegte Aktionsplan entstanden ist.

Jetzt ist es Aufgabe der Selbstverwaltung und der Verwaltung, für die Umsetzung dieser Vorschläge zu sorgen. Wir alle wissen, dass dies nicht in einem Schritt möglich ist. Es werden Prioritäten gesetzt, um die vorgeschlagenen Maßnahmen systematisch umzusetzen. Einige Maßnahmen befinden sich ja bereits in der Umsetzung.

Ich glaube, wir sind uns darin aber auch einig, dass die Umsetzung von Inklusion ein laufender Prozess ist, bei dem der Aktionsplan immer wieder aktualisiert und nach gewonnen Erkenntnissen angepasst werden muss.

Wir wissen auch, dass sich nicht alle Probleme behinderter Menschen durch den Kreis Ostholstein lösen lassen. Dafür fehlt es nicht selten an der erforderlichen Zuständigkeit.

Wenn wir uns aber das vornehmen, was wir heute beschließen werden, dann kommen wir dem Ziel „Ostholstein erlebbar für alle“ ein ganzes Stück näher.

Die FDP-Fraktion stimmt dem vorgelegten Aktionsplan zu.

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